Kategorie: Politik
vorhernachher
seit 1990 haben zuviele leute, besonders in berlin, den finger am abzug (der MP). eigentl. seit 77, wg. stud.bewegung usw.; vorher war es verboten den finger am abzug zu haben, kenn ich noch von der Bundeswehr. heute – besonders im regierungsviertel – laufen nur noch milchgesichter mit dem (gekrümmten!) finger an der uzi rum – ein grund nicht in berlin zu arbeiten, geschweige denn zu überleben versuchen. man ist als berliner eigentlich immer schon halbtot, wenn man versucht sich einen döner zu bestellen (oder ihn zu essen). ()viel spass beim überprüfen über weihnachten()
dies ist ein dringendes plädoyer für die provinz
„Der BND meldete am 25. April 1990 ans Kanzleramt, ans Auswärtige Amt und ans Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen:
„Die Bürgerbewegungen streben eine Nivellierung der Gesellschaft an. Sie verfolgen den »dritten Weg«, den demokratischen Sozialismus, wie ihn etwa Bahro vorgezeichnet hat. Sie stehen einem Neubeginn im Wege. Zentrale Frage wird sein: Kann die Arbeit der Bürgerkomitees unterbunden werden?[1]“
Diese vier Sätze lassen ahnen, was zu dieser Zeit hinter den geschlossenen Türen abgelaufen ist, um den direkten Einfluss der Bürgerbewegung abzuwenden. Unsere Demokratiebewegung wurde nicht als Ferment im gesellschaftlichen Umbau gesehen, sondern als Störfaktor im vereinigten Deutschland begriffen.“
Diesen Text sollte man lesen, wenn man sich für die deutsche Geschichte interessiert und politisch denkender und handelnder Mensch ist.
Für die deutsch-französische Freundschaft. (Die Deutschen haben vor 91 jahren nur kapituliert, weil sie schön ruhig Karneval feiern wollten)
i’m nerosexual. (via)
18:57
Auf die Zwischenfrage eines Journalisten „Ab wann tritt das in Kraft? Ab Sofort?“ antwortete Schabowski dann um 18:57 Uhr mit dem Verlesen des ihm von Krenz zuvor übergebenen Papiers:
„Privatreisen nach dem Ausland können ohne Vorliegen von Voraussetzungen (Reiseanlässe und Verwandtschaftsverhältnisse) beantragt werden. Die Genehmigungen werden kurzfristig erteilt. Die zuständigen Abteilungen Pass- und Meldewesen der VPKÄ – der Volkspolizeikreisämter – in der DDR sind angewiesen, Visa zur ständigen Ausreise unverzüglich zu erteilen, ohne dass dafür noch geltende Voraussetzungen für eine ständige Ausreise vorliegen müssen. Ständige Ausreisen können über alle Grenzübergangsstellen der DDR zur BRD erfolgen […]“
Auf die erneute Zwischenfrage des Hamburger Bild-Zeitungsreporters Peter Brinkmann[12]: „Wann tritt das in Kraft?“ antwortete Schabowski wörtlich:
„Das tritt nach meiner Kenntnis […] ist das sofort, unverzüglich.“
Nach zweimaliger Zwischenfrage eines Journalisten „Gilt das auch für Berlin-West?“ fand Schabowski schließlich den entsprechenden Passus der Vorlage:
„Die ständige Ausreise kann über alle Grenzübergangsstellen der DDR zur BRD bzw. zu Berlin-West erfolgen.“
Von der Idee, die Mauer zu Geld zu machen
Die Wahrheit über die katastrophale Lage der DDR kam erst nach der Wiedervereinigung ans Licht. Anfangs noch hatte die Treuhand geschätzt, dass die Privatisierung der Staatskonzerne in der DDR 600 Milliarden D-Mark einspielen würde. Stattdessen verbuchte die Behörde später ein Minus von 230 Milliarden D-Mark. Und die deutschen Steuerzahler zahlen bis heute für die Wiedervereinigung.
Mary Elise Sarotte in der faz
Not In Our Name, Marke Hamburg!
Wie die Stadt danach aussehen soll kann man in St. Pauli und im Schanzenviertel begutachten: Aus ehemaligen Arbeiterstadtteilen, dann „Szenevierteln“, werden binnen kürzester Zeit exklusive Wohngegenden mit angeschlossenem Party- und Shopping Kiez, auf dem Franchising-Gastronomie und Ketten wie H&M die Amüsierhorde abmelken.
Kabarett ist eine Art moderner Ablasshandel. Das schlechte linke Gewissen aus dem Feuer springt, wenn das Geld in der Kleinkunstkasse klingt.
Savelberg hat das zu einem Artikel (Übersetzung) verarbeitet.
Früher habe ich nach der „Sendung mit der Maus“ mit meinem Vater immer den „Internationalen Frühschoppen“ gesehen. Besser bekannt als Politmagazin mit fünf Alkoholikern aus drei Ländern.
nicht so dinkelig wie die Grünen
„Allen Etablierten haben die Piraten immerhin eines voraus: Sie werden als cool wahrgenommen, nicht so dinkelig wie die Grünen, nicht so beamtig wie die Union, nicht so verschrocken wie die SPD und nicht so verwirrt wie die Linken.“
WELT Online, Die Piratenpartei verkörpert unsere großen Träume
Frage aus dem Publikum: „Was ist google SMS?“
Zypries: „diese Verfolgunsspeicherung von Veränderungen von SMSe, dass SMSe nicht mehr von P2P gehen, also von Person zu Person, sondern an andere weitergeleitet werden“
„Google Wave?“
Zypries: „Nein, nicht Google Mails“
…warum sind Berufsfeuerwehren relevant, freiwillige Feuerwehren aber nicht? – interessanter Artikel von @pavel23 über Relevanzkriterien und vogonisches Beamtentum bei Wikipedia:
„So matt, so erschöpft, so kraftlos ist selten ein CSU-Vorsitzender aufgetreten – dazu muss man sich gar nicht ausmalen, was Franz Josef Strauß mit Mitstreitern angestellt hätte, die ihm mit dem Wort „teamfähig“ gekommen wären. Vielleicht muss er einfach springen, der Seehofer Horst, vom Ein-Meter-Brett der CSU: Ob Wasser im Becken ist, kann dann immer noch festgestellt werden.“
Schöne Headline
Netzneutralität – Alle Pakete sind gleich! Aber sind einige gleicher? Podcast mit Marcus Richter (Moderation), nibbler, Martin Haase, erdgeist
Per Mausklick soll die Bevölkerung in Hinkunft über Gesetze und Initiativen entscheiden, die im Bundestag beschlossen werden. Drei Jahre lang hat ein 15-köpfiges Team aus Berliner Softwareexperten, Politikwissenschaftern und Studenten an der Entwicklung des Konzepts und der dazugehörigen Software gearbeitet. Anfang September wurde „Liquid Democracy“ den Hackern vom Hamburger Chaos Computer Club (CCC) vorgestellt.
verschleppter Generationswechsel
Und genau dieses Dilemma dämmert inzwischen auch dem einen oder anderen in der Partei, besonders beim Nachwuchs. Die „taz“ spricht bereits von der „Grünen Jugendrevolte“. Das Parteiratsmitglied Arvid Bell sagte der Zeitung, man vertrete die neuen Positionen der Grünen nicht „glaubwürdig, wenn sich beim Start in diese Oppositionsperiode wieder nur die alte rot-grüne Garde gegenseitig mit Posten versorgt“. Dabei weiß Bell genau, dass zunächst wohl eben das passieren wird: Die Spitzenposten dürften bei der Wahl am Dienstag unfallfrei verteilt werden.
die pdf-Version kann man sich hier kostenlos runterladen:
Die Piratenpartei – Entstehung, Forderungen und Perspektiven der Bewegung
wie von mir vorausgesgt – siehe Wahlkampf(6) – haben die wähler der Piratenpartei mit ihren 2% die wahl zugunsten der FDP entschieden.
zur belohnung wird die bevölkerung von friedrichshain umstellt und umgesiedelt. gerüchten zufolge
sind ausbrecherrudel aus dem ghetto in höhe cottbusser tor von türkenmilizen abgemetzelt worden so dass teile der bevölkerung in marzahn zwischengelagert werden mußte.
nach unbestätigten meldungen sind der FDP nahestehende Immobilienhaie damit beauftragt
auf den Rieselfeldern um berlin herum Konzentrationslager für die Friedrichshainer einzurichten (Bunkeranlagen, Planung + Ausführung: Büro Albert Speer).
tja, ist nichts mehr mit eisbecher schlürfen auf der Stalinallee
28. September 2009
Westerwelle dank einer Stimme zum Kanzler gewählt.
Identität des Nichtwählers enttarnt: Hanns Zischler.
Zumindest steht zu den Zielen auf der Projekt-Website, man wolle Prototypen einer „Familie“ von mobilen Geräten entwickeln, mit deren Hilfe „Objekte verfolgt werden können“. Außerdem wolle man eine Suchmaschine zur schnellen Ermittlung von Personen und Dokumenten und Suchprogramme, die „ständig“ und „automatisch“ öffentliche Quellen wie Websites, Foren, Usent-Gruppen, Fileserver, P2P-Netzwerke und „individuelle Computersysteme“ durchsuchen.Wird das Projekt umgesetzt, wäre es der Albtraum jeder Bürgerrechtsbewegung. Verbindet es doch alle einzelnen Überwachungsinstrumente, die bereits jetzt installiert sind wie Videokameras, Vorratsdatenspeicherung, Handyortung, Gesichtserkennung oder Telefonüberwachung zu einem einzigen Spähprogramm.
1969 kursierte in Ost-Berlin das Gerücht, die Rolling Stones würden auf dem Springer-Hochhaus direkt an der Mauer auftreten. Das Regime griff hart durch.
Schon alleine wegen den Fotos lohnt sich der Artikel.
wahlkampf(6)
wahlkampf bzw demokratie ist ja nichts anderes als üble nachrede –
in der letzten woche, wo man mit in gewalt in die demoskopie eingreift, werden speziell die Linke (BND) und die Piraten (Allensbach/FAZ)
behelligt/angegriffen/denunziert, ein zeichen dafür, wofür, ja für was?
zur belohnung noch ein schmankerl von mir:
hüttler ist ein schwuler jude, der für den verfassungsschutz arbeitet (als doppelagent), beim Spiegel rausgeflogen ist und jetzt bei dpa (quatsch, kennt ja keiner mehr), also bei der Titanic voluntiert.
übrigens: auf den allerletzten drücker, werden die demenzkranken („ich wähle adenauer“) belästigt
Im vergangenen Jahr sei die Zahl der Verfahren, in denen Telefongespräche und Computerkommunikation abgehört oder überwacht wurden, um elf Prozent gestiegen, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf eine Statistik des Bundesamtes für Justiz. Danach gab es im vergangenen Jahr 5.348 derartige Verfahren, 2007 waren es 4.806. Insgesamt wurden den Angaben zufolge 16.463 Mal Überwachungsmaßnahmen angeordnet. Besonders drastisch sei der Anstieg der Überwachungsaktionen mit 30 Prozent in Bayern ausgefallen.
heute.de politik, Telefone werden offenbar häufiger abgehört
Szenen einer Ehe
…der Spot ist wirklich lustig, das muss man den Grünen lassen!